1.2 Mio. EU-Bürger stimmen für Haischutz

1. Februar, 2022

STOP FINNING – STOP THE TRADE

Was waren das für zwei intensive Jahre. Voller Emotionen. Hoch und Tiefs und Einschränkungen durch der C19 Pandemie geschuldet.

Mit dem 31.01.2022 endet nun der Zeitraum, indem wahlberechtigte EU-Bürger aus ganz Europa für die EU-Bürgerinitiative STOP FINNING – STOP THE TRADE wählen konnten. Durch die Zusammenarbeit mit zahlreichen Vereinen, NGO (Non-Governmental Organisation), Wissenschaftlern, Schauspielern, Musikern, Influencern – und vor allem Euch – haben wir es gemeinsam geschafft: 1.202.122 Millionen Stimmen zu sammeln. 17 EU-Länder haben dabei ihre festgelegte Schwelle erreicht. Wie bereits zum Kampagnenstart angekündigt, reicht das Minimum nicht aus. In Österreich wurden rund 240 % sprich 31.042 Stimmen abgegeben, in Deutschland waren es sagenhafte 658 %, absolut: 494.078 Stimmen. Ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative STOP FINNING – STOP THE TRADE und ein deutliches Zeichen, dass der Flossen-Handel keinen Platz mehr in der EU hat.

Doch damit ist die Initiative nicht vorbei. Bis zu einer möglichen Gesetzesänderung – und damit hoffentlich einem Ende des EU-weiten Handels – liegt noch ein weiter Weg vor uns.

Erfahrt hier, wie die nächsten Schritte von #StopFinningEU aussehen.

Prüfung der Stimmen

  • Nur wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern mit landesspezifischen Mindestaltern können sich an EU-Wahlen und Initiativen beteiligen. Ob alle der registrierten Stimmen diese Anforderungen erfüllen, muss nun geprüft werden. Etwaige ungültige Stimmen – doppelte oder falsche Angaben – werden aussortiert. Bei vorherigen Initiativen waren dies im Schnitt 14 % der Gesamtstimmen. Deswegen war es auch so wichtig trotz der erreichten Mindeststimmen von 1 Million weiter abzustimmen, um eine hohe Sicherheitsmarge zu erreichen.

  • Die abgegebenen Stimmen werden den zuständigen Behörden der einzelnen EU-Länder vorgelegt. In Deutschland ist hierfür das Bundesverwaltungsamt in Köln, in Österreich die Bundeswahlbehörde in Wien zuständig. Dies muss spätestens drei Monate nach Ende der Sammlung passieren – also zum 30.04.2022. Innerhalb von drei Monaten nach dem Einreichen werden die Stimmen auf ihre Gültigkeit überprüft. Dies kann stichprobenartig geschehen; die aussortierten Stimmen werden dann auf die Gesamtzahl pro Land hochgerechnet. Gerade in Ländern, die nur knapp über der Schwelle liegen, kann dies zu Problemen führen. Hierzu zählen u. a. Dänemark, Griechenland und Finnland.

  • Allerspätestens am 31.07.2022 muss das endgültige Ergebnis der Gesamtstimmen und den erreichten Mindestzielen vorliegen. Bei Nicht-Erreichen eines der beiden Erfolgskriterien (Gesamtanzahl und Schwelle in sieben EU-Ländern) ist STOP FINNING – STOP THE TRADE gescheitert.

Die Million bleibt erhalten

  • Sobald die nationalen Behörden die Bescheinigungen ausgestellt haben – und dabei mehr als eine Million Stimmen übriggeblieben sind – muss die Initiative binnen drei Monaten bei der EU-Kommission ihrer Unterlagen einreichen. Hier werden auch Informationen zur Finanzierung und Förderung durch Dritte offengelegt. Das offizielle Einreichen der Initiative passiert spätestens drei Monate nach erfolgreicher Stimmprüfung – der letztmögliche Tag wäre der 31.10.2022.

  • Nun beginnt der spannende, letzte Schritt der Kampagne. Innerhalb eines Monats nach dem Einreichen werden die Sprecher der Initiative dem entsprechenden EU-Ausschuss unser gemeinsames Anliegen vortragen. Außerdem haben die Sprecher die Möglichkeit, sich direkt in einer öffentlichen Anhörung an das EU-Parlament zu wenden. Die EU-Kommission muss innerhalb von sechs Monaten nach dem Einreichen der Stimmen ihr weiteres Vorgehen öffentlich bekannt machen. Dabei ist es möglich, dass ein Handeln komplett abgelehnt oder nur teilweise umgesetzt wird. Selbstverständlich hoffen und erwarten wir, dass der zerstörerische Handel mit Haiflossen ein komplettes Ende finden wird.

  • Wenn wir davon ausgehen, dass alle Fristen bis zum letztmöglichen Tag ausgereizt werden, wird eine finale Antwort über das weitere Vorgehen bis zum 31.05.2023 vorliegen.

Es bleibt also spannend. Über alle weiteren Schritte halten wir Euch selbstverständlich hier und auf unseren sozialen Medien auf dem Laufenden.
Stay tuned!

Das Team von Sharkproject International und der „Ohne Dich geht’s nicht“-Kampagne bedankt sich bei der Deutschen Postcode Lotterie für die großzügige Unterstützung sowie bei allen mitwirkenden Vereinen, Gruppen und Mitwirkenden. Ein Dank gilt auch Miriam von Under The Sea Art für die Haizeichnungen.

Der größte Dank geht dabei auch an Euch – denn ohne Euch hätten wir das nie geschafft. Danke!

Motive aus der unterstützenden Kampagne Ohne Dich geht’s nicht für die EU-Bürgerinitiative STOP FINNING – STOP THE TRADE

Stefanie Hertel

Armin Morbach

Fiona Hernus

Nik Linder

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